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 Haftungsausschluß
 Datenschutzerklärung


Allemeine Geschäftsbedingungen

Nachfolgende Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsvorgänge, welche über dieses Portal getätigt werden. Bitte beachten Sie dass nicht alle Geschäftsvorgänge kostenpflichtiger Natur sind, aber dennoch diese AGB gilt. Diese AGB enthält folgende Klauseln:
    1. Allgemeines
    2. Geltung und Änderungen der Nutzungsbedingungen
    3. Zustandekommen des Nutzungsvertrages
    4. Registrierung, Kündigung, Sperrung, Löschung
    5. Zugangsdaten
    6. Beschreibung des Angebots des CarPC-Portal.de
    7. Datennutzung und Datenschutz
    8. Garantien des Mitglieds
    9. Verantwortlichkeiten und Pflichten des Mitglieds
    10. Elektronische Angriffe (Hacker, Crawler, etc.)
    11. Haftung der GoPerfect.de
    12. Preise, Versand und Zahlung im Onlineshop
    13. Eigentumsvorbehalt
    14. Lieferzeit
    15. Wiederrufs- bzw. Rückgaberecht
    16. Lizenzbedingungen und Software
    17. Anerkennung der Lizenzbedingungen
    18. Gewährleistung
    19. Rücknahme
    20. Zuwiederhandlung und Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB
    21. Änderung der AGB
    22. Schlußbestimmungen
    23. Erfüllungsort und Gerichtsstand
    24. Rechtswahl
    25. Salvatorische Klausel


    1. Allgemeines

    Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Bestellungen, Lieferungen und Dienstleistungen zwischen der GoPerfect - Automotive-Informatics (Gueven Oektem), Albert-Roller-Straße 7, 71332 Waiblingen (nachfolgend goPerfect.de genannt), und dem Kunden oder dem Gewerbetreibenden (Kunden/Privatpersonen und Gewerbetreibende nachfolgend Mitglied, Nutzer oder Kunde genannt). Sie sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung. Soweit auch der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der goPerfect.de vor, es sei denn, die Parteien vereinbaren schriftlich etwas anderes. Mündliche Nebenabreden oder Zusagen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

    Die goPerfect.de betreibt unter der Internetadresse www.CarPC-Portal.de eine interaktive Online-Kommunikations-Plattform mit Onlineshop und Software-Downloadangebot an. Das Online-Angebot des CarPC-Portal.de richtet sich in erster Linie an Privatpersonen, daneben auch an Gewerbetreibende. Der Versand von Werbung an andere Mitglieder des CarPC-Portal.de ist sämtlichen Mitgliedern jedweder Form (z.B. Messages, Forenbeiträge, etc.) verboten.


    2. Geltung und Änderungen der Nutzungsbedingungen

    2.1 Anläßlich der Registrierung als Mitglied auf dem CarPC-Portal.de muss der Nutzer der Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend: AGB) aktiv in einem dafür vorgesehenen Feld zustimmen. Der Nutzer hat vor Abschluss der Registrierung die Möglichkeit, die Bestimmungen der AGB im Einzelnen zur Kenntnis zu nehmen, auszudrucken und/oder zu speichern. Abweichende Bedingungen von Nutzern, die mit diesen AGB in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.

    2.2 Soweit in diesen AGB und/oder auf den einzelnen Internetseiten des CarPC-Portal.de nicht ausdrücklich abweichendes geregelt ist, gelten diese AGB für die Nutzung sämtlicher Angebote, Inhalte, Funktionen und sonstiger Dienste (nachfolgend zusammenfassend: Anwendungen) von goPerfect.de.

    2.3 Für die Nutzung einzelner Dienste Dritter (Kooperationspartner, z. B. Content-Anbieter, Kooperationspartner etc.) können abweichende und/oder zusätzliche Bedingungen Dritter gelten. Das Mitglied wird in derartigen Fällen auf abweichende und/oder ergänzende Bedingungen Dritter hingewiesen. Die Nutzung dieser Dienste erfolgt nach Maßgabe der Bedingungen der jeweiligen Kooperationspartner.


    3. Zustandekommen des Nutzungsvertrages

    3.1 Mit abgeschlossener Registrierung des Nutzers als Mitglied auf dem CarPC-Portal.de (Ziffer 4.) kommt ein Nutzungsvertrag zwischen der goPerfect.de und dem Mitglied zustande, für den diese AGB gelten.

    3.2 goPerfect.de sendet nach der Registrierung unverzüglich eine E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse, mit der goPerfect.de den Zugang auf das CarPC-Portal.de der mit der Registrierung übermittelten Daten bestätigt und einen Aktivierungslink übermittelt. Erst mit Betätigung dieses Aktivierungslinks kommt der Nutzungsvertrag zwischen Nutzer und der goPerfect.de zustande.

    3.3 Ein Anspruch der Nutzer auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. goPerfect.de kann eine Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen ablehnen. In einem solchen Fall wird goPerfect.de die von dem betreffenden Nutzer im Registrierungsformular angegebenen Daten unverzüglich löschen.


    4. Registrierung, Kündigung, Sperrung, Löschung

    4.1 Privatpersonen können ab Vollendung des vierzehnten (14.) Lebensjahres Mitglied auf dem CarPC-Portal.de werden. Gewerbetreibende (nur natürliche Personen) können Mitglied auf dem CarPC-Portal.de werden, wenn sie voll geschäftsfähig sind und ihren Sitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Sofern ein Gewerbetreibender Mitglied auf dem CarPC-Portal.de werden möchte, sein Unternehmen aber in Form einer Personengesellschaft (z. B. GbR, OHG, etc.) oder einer juristischen Personen des Privatrechts (z. B. GmbH, AG, etc.) führt, kann nur ein berechtigter Vertreter (natürliche Person) derselben Mitglied auf dem CarPC-Portalde werden. In diesem Fall ist das Vertretungsverhältnis anzugeben (z. B. Geschäftsfhrer, Vorstand,ü Prokurist, etc.). goPerfect.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Alter und den Sitz des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu überprüfen. Jede Registrierung als Mitglied setzt voraus, dass der Nutzer alle Pflichtfelder in das Registrierungsformular eingibt. Jeder Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied bei goPerfect.de anmelden.

    4.2 Mit der Registrierung versichert der Nutzer,

    • dass er die in Ziffer 4.1 genannten Voraussetzungen für eine Registrierung erfüllt;
    • dass er bislang noch nicht als Mitglied auf dem CarPC-Portal.de registriert ist;
    • dass sämtliche von ihm anlässlich der Registrierung und/oder späterer Änderungen angegebenen Daten (Pflichtangaben und freiwillige Angaben) der Wahrheit entsprechen;
    • dass er die Plattform CarPC-Portal.de und die ihm auf dem CarPC-Portal.de bekannt gewordenen Daten nicht zu Zwecken kommerzieller oder politischer Werbung oder zu Zwecken der Personalvermittlung u. ä. missbraucht;

    4.3 Das Mitglied hat im eigenen Interesse dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und den Zugang von E-Mails ermöglicht. goPerfect.de haftet nicht für etwaige Nachteile, die sich aus dem Nichterhalt von Nachrichten ergeben. Soweit sich personenbezogene Angaben des Mitglieds (Name, E-Mail-Adresse, etc.) nach der Registrierung ändern, hat das Mitglied die Änderungen unverzüglich in seinem persönlichen Profil vorzunehmen. goPerfect.de übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit der von den Nutzern gemachten Angaben.

    4.4 Jedes Mitglied kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen, am einfachsten durch Löschen des eigenen Profils unter "KONFIGURATION" auf der eigenen CarPC-Portal.de Mitgliederseite, alternativ schriftlich (GoPerfect.de - Automotive-Informatics, Albert-Roller-Straße 7, 71332 Waiblingen, Deutschland) oder per E-Mail.

    4.5 goPerfect.de kann das Nutzungsverhältnis jederzeit mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen kündigen. Das Recht von goPerfect.de zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund (Löschung des Profils) und das Recht zur vorläufigen oder endgültigen Sperrung des Profils bleiben unberührt (Ziff. 21.).

    4.6 Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Nutzungsverhältnis und der gesamte in dem Profil des Mitglieds gespeicherte Datensatz wird vollständig gelöscht. Der Username bleibt nach Kündigung für einen Monat isoliert gespeichert und solange für eine weitere Verwendung auf dem CarPC-Portal.de gesperrt. Vom Mitglied vorgenommene Einträge in öffentlich oder für bestimmte Personengruppen einsehbare Foren etc. werden nicht gelöscht; der Urheber derartiger Einträge wird jedoch als gelöscht gekennzeichnet und sein Nutzername nicht angezeigt.

    4.7 goPerfect.de hat das Recht, Profile von Mitgliedern zu löschen, die sich über einen Zeitraum von mindestens sechs (6) Monaten nicht auf dem CarPC-Portal.de angemeldet haben (Login).

    4.8 Für eine vom Mitglied etwa gewünschte Datensicherung hat das Mitglied selbst Sorge zu tragen. goPerfect.de übernimmt insoweit keinerlei Haftung.


    5. Zugangsdaten

    5.1 Das Mitglied hat seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, strikt vertraulich zu behandeln und darf sie nicht an Dritte weitergegeben oder mit Dritten gemeinsam nutzen.

    5.2 Sollte das Mitglied seine Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, Dritten zugänglich machen oder anderweitig zweckwidrig verwenden oder verbreiten, hat goPerfect.de das Recht, das Profil des betreffenden Mitglieds vorläufig zu sperren oder endgültig zu löschen.

    5.3 Hat das Mitglied Grund zu der Annahme, dass ein Dritter seine Zugangsdaten und/oder sein Profil nutzt, hat es goPerfect.de davon unverzüglich in Textform (Brief, Fax, E-Mail) in Kenntnis setzen und goPerfect.de sämtliche vorhandenen Anhaltspunkte und Belege für einen solchen Fremdgebrauch zu übermitteln.

    5.4 Das Mitglied haftet allein für die Nutzung seiner Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, durch Dritte oder für Handlungen oder Erklärungen, die über sein Profil erfolgen, unabhängig davon, ob dies mit betrügerischer Absicht geschieht oder nicht. Das Mitglied stellt goPerfect.de von sämtlichen diesbezüglichen Forderungen Dritter einschließlich der Kosten der Forderungsabwehr (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten) in gesetzlicher Höhe auf erstes Anfordern frei. Dies gilt nicht, wenn das Mitglied die Fremdnutzung nicht zu vertreten hat. Jegliche Haftung von goPerfect.de wegen Verlusts oder Missbrauchs der Zugangsdaten ist ausgeschlossen.


    6. Beschreibung des Angebots des CarPC-Portal.de

    6.1 Als Mitglied registrierte Privatpersonen können auf dem CarPC-Portal.de beispielsweise (Auswahl)

    • Informationen, Beiträge und Bilder über sich und Freunde auf der eigenen Seite, Forum und Fotostories veröffentlichen und solche Informationen mit anderen Mitgliedern austauschen,
    • Messages (Kurznachrichten) versenden und empfangen,
    • nach Events suchen oder eigene, private Events vorschlagen,
    • ein Profil seines Fahrzeuges anlegen und dieses über eine Datenanbindung (z.B. UMTS) mit dem CarPC-Portal.de verbinden,
    • ..um dieses Fahrzeug in einem nicht öffentlichen Bereich des CarPC-Portals.de auf der Google-Maps zu orten
    • ..anderen Mitgliedern vollen oder begrenzten Zugriff auf seine Fahrzeuge zu gewähren
    • ..Content-Angebote des CarPC-Portal.de in Anspruch zu nehmen (z.B. aktuelle Wetter- und Verkehrsinformationen direkt an das Fahrzeug zu versenden)
    • Aktuelle Software-Produkte von goPerfect.de herunterladen und auf dem eigenen CarPC zu installieren
    • Von unseren Software-Produkten unterstützte Hardware-Produkte direkt im Onlineshop zu erwerben
    • Lizenzdateien für erworbene Software zu beantragen, verwalten und herunter zu laden.

    6.2 Als Mitglied registrierte Gewerbetreibende (nachfolgend auch: gewerbliche Mitglieder) können das vorstehend beschriebene Angebot von goPerfect.de mit folgenden Maßgaben und Erweiterungen nutzen:

    • Gewerbetreibende können in einem eigenen Bereich ein erworbenes Lizenz-Kontingent für einen Wiederverkauf aufbrauchen
    • Gewerbetreibende können Werbung auf dem CarPC-Portal.de schalten

    6.3 Jegliche Form der gewerblichen Nutzung der auf goPerfect.de eingestellten Inhalte sowie jegliche Form der Versendung von Werbung an andere Mitglieder von goPerfect.de ist den Mitgliedern verboten. Werbung für Dritte, insbesondere für deren Produkte, ist den Mitgliedern auch innerhalb ihrer eigenen Profile etc. nicht gestattet. Dies gilt auch für Links.

    6.4 goPerfect.de informiert die registrierten Mitglieder in unregelmäßigen Abständen via Newsletter über Neuigkeiten, Veränderungen und Angebote der Seite. Ein dahingehender Rechtsanspruch besteht nicht.

    6.5 Ein Anspruch auf Veröffentlichung oder Verbreitung der seitens einzelner Mitglieder eingestellten Inhalte besteht nicht. goPerfect.de steht es frei, veröffentlichte Inhalte jederzeit ganz oder teilweise zu löschen, soweit diese gegen Gesetze, Rechte Dritter oder gegen die in diesen AGB nebst Anhängen enthaltenen Regelungen verstoßen.

    6.6 Im Interesse der Allgemeinverständlichkeit, insbesondere zur Vermeidung abgeschotteter Bereiche in Profilen, Foren, etc. dürfen Sprachbeiträge nur in deutscher Sprache eingestellt werden, es sei denn die verwandten Fremdwörter sind in den allgemeinen deutschen Sprachgebrauch eingegangen (z. B. allgemeingebräuchliche lateinische Fremdwörter, Anglizismen, etc.). Bei der gesamten Nutzung des Angebots auf dem CarPC-Portal.de, insbesondere im Rahmen jeglicher Kommunikation hat das Mitglied stets die guten Sitten und Umgangsformen (insb. keine beleidigenden, herabsetzenden oder rassistischen Äußerungen) zu wahren. Die Entscheidung darüber, ob Sprachbeiträge allgemeinverständlich sind und ob Inhalte die gebotenen Umgangsformen wahren, liegt im Ermessen der goPerfect.de.

    6.7 Die auf dem CarPC-Portal.de angebotenen Inhalte und Funktionalitäten sind für die Mitglieder kostenlos, soweit nicht ausdrücklich abweichendes geregelt ist. Die Kosten für den Zugang zum CarPC-Portal.de und das Anbinden von eigenen Fahrzeugen, z.B. für die Fahrzeugortung, wie Computer, Software, Modem, Telekommunikationsgebühren, etc. hat der Nutzer selbst zu tragen.

    6.8 Soweit auf den Internetseiten des CarPC-Portal.de kommerzielle Angebote Dritter zu finden sind (z. B. Angebote zum Kauf von Waren und/oder zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen Dritter, Werbung), werden diese durch entsprechende Hinweise kenntlich gemacht (z. B. mit den Worten "Dies ist ein Angebot von ____________ [Name/Firma des Unternehmens]" oder "Werbung"). Soweit Nutzer aufgrund derartiger Angebote Dritter Verträge abschließen, kommen entsprechende Vertragsverhältnisse ausschließlich mit dem betreffenden Dritt-Unternehmen zustande, nicht mit goPerfect.de.


    7. Datennutzung und Datenschutz

    7.1 goPerfect.de erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (insb. TMG, BDSG). Ohne weitergehende Einwilligung erhebt, verarbeitet und nutzt goPerfect.de personenbezogene Daten nur, soweit dies für die Vertragsdurchführung und Nutzung des CarPC-Portal.de erforderlich ist.

    7.2 Die Datenschutz-Erklärung www.CarPC-Portal.de/de/contact.html&tab=datenschutz informiert darüber, welche Daten zu welchem Zweck erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, welche Mindestangaben zu machen sind, welche darüber hinausgehenden Angaben das Mitglied freiwillig machen kann, und wie die Sicherheit der personenbezogenen Daten beim CarPC-Portal.de gewährleistet wird. Außerdem informiert die Datenschutz-Erklärung über technische Fragen des Datenschutzes (z. B. cookies, logfiles, etc.).

    7.3 goPerfect.de weist ausdrücklich darauf hin, dass die von den Mitgliedern auf CarPC-Portal.de veröffentlichten Daten freiwillig einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden und ggf. auch von Suchmaschinen indiziert werden können. Des Weiteren wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die goPerfect.de für Diebstahl oder Beschädigung von Eigentum, dessen Standort durch Veröffentlichung von Informationen zur Kenntnis Dritter gelangt sind (z.B. Veröffentlichung von Nummernschildern und Wohnorten auf Profilen, Bildern, etc.), keine Haftung übernimmt.

    7.4 Da ein absolut vollständiger Schutz von Daten im Internet gegen unbefugte Zugriffe von Dritten (Hacker) nach dem derzeitigen Stand der Technik trotz des seitens goPerfect.de durch ständig aktualisierte Firewalls und weitere Schutzvorrichtungen gewährleisteten höchstmöglichen Sicherheitsstandards nicht möglich ist, haftet goPerfect.de nicht für eine unbefugte Kenntniserlangung von Mitgliederdaten durch Dritte, die sich durch gezielte Überwindung der gegen unbefugten Zugriff eingesetzten Schutzvorrichtungen rechtswidrig Zugang zu gespeicherten Daten verschaffen.

    7.5 goPerfect.de ist jederzeit berechtigt, die Dienste des CarPC-Portal.de ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen. Für die Sicherung der vom Mitglied eingestellten Inhalte trägt das Mitglied vollumfänglich selbst Sorge. goPerfect.de übernimmt insoweit keinerlei Haftung. Die Haftung von goPerfect.de ist insbesondere ausgeschlossen, wenn ein etwaiger Schaden des Mitglieds darauf beruht, dass es keine eigene Datensicherungen durchgeführt und dadurch sichergestellt hat, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.


    8. Garantien des Mitglieds

    8.1 Das Mitglied garantiert, dass die von ihm gemachten Profilangaben der Wahrheit entsprechen und dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. StGB, TMG, BDSG, MDStV, Pressegesetze, UWG, HWG, PAngV, JuSchG, etc.) verstoßen.

    8.2 Das Mitglied garantiert, dass es alleiniger Berechtigter an den von ihm eingestellten Inhalten (z. B. Profilangaben, Texte, Fotos, Grafikdateien, Links, Marken, Unternehmenskennzeichen, Produkte, Beschreibungen, etc. in jeglicher Form) ist, dass es alle zur Nutzung auf dem CarPC-Portal.de erforderlichen Rechte innehat und dass Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeits-, Marken-, Urheberrechte, etc.) insoweit weder bestehen noch verletzt werden.

    8.3 Das Mitglied garantiert den technisch einwandfreien Zustand sowie die Virenfreiheit der von ihm eingestellten Inhalte und haftet goPerfect.de für jegliche Schäden, die durch darin enthaltene Fehler, Viren, Würmer, Trojaner, etc. entstehen.

    8.4 Das gewerbliche Mitglied garantiert, dass sämtliche von ihm auf dem CarPC-Portal.de eingestellten Angaben zum Unternehmen und dessen Angebot (z. B. Profilangaben, Marken, Unternehmenskennzeichen, Produkte, Beschreibungen, Preise, Lieferzeiten, Einsetzbarkeit, Verfügbarkeit, etc. in jeglicher Form, z. B. Text, Fotos, Grafikdateien, Links, etc.) der Wahrheit entsprechen.


    9. Verantwortlichkeiten und Pflichten des Mitglieds

    9.1 Für sämtliche vom Mitglied auf dem CarPC-Portal.de eingestellten Inhalte ist allein das Mitglied verantwortlich.

    9.2 Das Mitglied darf Inhalte (insbesondere Texte, Fotos, Abbildungen, Zeichen, Symbole, Marken, Unternehmenskennzeichen, etc. in jeglicher Form) nur auf dem CarPC-Portal.de einstellen, soweit es die für eine Veröffentlichung auf dem CarPC-Portal.de erforderlichen Rechte innehat.

    9.3 Das Mitglied darf Mitteilungen jeglicher Art (Messages, Foreneinträge, etc.) an Mitglieder des CarPC-Portal.de ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden bzw. einstellen. Jede ungenehmigte Form von Werbung auf dem CarPC-Portal.de, insbesondere der Versand von Mitteilungen mit gewerblichen Inhalten (Werbung, Personal Recruiting, Kettenbriefe, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele Schneeballsysteme, etc.) an andere Mitglieder des CarPC-Portal.de ist strikt untersagt.

    9.4 Das Mitglied darf die Dienste des CarPC-Portal.de ausschließlich zu den bestimmungsgemäßen Zwecken gemäß diesen AGB nutzen. Dem Mitglied ist es insbesondere nicht gestattet,

    • unwahre, anstößige, belästigende, diffamierende, beleidigende, bedrohende, gewaltverherrlichende, sexistische, pornografische, extreme politische, extreme religiöse oder extreme weltanschauliche oder anderweitig gesetzeswidrige Inhalte auf dem CarPC-Portal.de einzustellen oder an andere Mitglieder des CarPC-Portal.de zu versenden;
    • in offener oder verdeckter Form für Drogen, Rauschmittel oder illegale Substanzen jeglicher Art auf dem CarPC-Portal.de oder in Nachrichten an andere Mitglieder des CarPC-Portal.de zu werben;
    • personenbezogene Daten anderer Mitglieder (insbesondere Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen, etc.), von denen das Mitglied über das CarPC-Portal.de Kenntnis erlangt hat, ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen zu veröffentlichen und/oder Dritten zugänglich zu machen und/oder diese Kontaktdaten zu gewerblichen Zwecken jeglicher Art (insbesondere Werbung) zu nutzen oder nutzen zu lassen.
    • Profile auf dem CarPC-Portal.de zu errichten, die dazu bestimmt sind, von diesen aus in missbräuchlicher, insbesondere automatisierter Form, Nachrichten mit gewerblichen Inhalten (insbesondere Werbung) an andere Mitglieder des CarPC-Portal.de zu versenden.
    • Profile auf dem CarPC-Portal.de zu errichten, die dazu bestimmt sind, missbräuchlich, insbesondere in automatisierter Form Informationen und Daten aus den Datenbanken des CarPC-Portal.de auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen;
    • Daten auf dem CarPC-Portal.de einzustellen oder an andere Mitglieder des CarPC-Portal.de zu versenden, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z. B. Fehler, Viren, Würmer, Trojaner, etc.), Größe oder Vervielfältigung (z. B. Spamming, Mailbomben, etc.) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes der goPerfect.de oder der Rechner und Programme von Mitgliedern des CarPC-Portal.de zu gefährden;
    • Zugangsdaten (insbesondere Passwörter) einschließlich der eigenen Zugangsdaten für das CarPC-Portal.de, E-Mail-Adressen, Postanschriften, Telefonnummern, Codes oder Seriennummern jeglicher Art auf dem CarPC-Portal.de zu veröffentlichen, auszutauschen oder anderweitig Dritten zugnglich zuä machen; ausgenommen hiervon sind sog. Messenger Daten (z. B. ICQ, MSN, etc.) und die eigene private Homepage;
    • persönliche Nachrichten anderer Mitglieder des CarPC-Portal.de (z. B. Messages, etc.) ohne deren vorherige ausdrückliche Zustimmung Dritten zugänglich zu machen, oder für andere Empfänger bestimmte persönliche Nachrichten abzufangen.
    • auf dem CarPC-Portal.de Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen.


    10. Elektronische Angriffe (Hacker, Crawler, etc.)

    10.1 Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Server / die Datenbank / das Netzwerk der goPerfect.de oder auf einzelne Nutzer sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des verantwortlichen Mitglieds und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.

    10.2 Als elektronische Angriffe gelten, ohne dass diese Aufzählung abschließend wäre:

    • Hacking-Angriffe und -Versuche, die dazu dienen, die Sicherheitsbarrieren des CarPC-Portal.de zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen
    • Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z. B. Crawlern (Spider, Robot,)
    • das schuldhafte Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, etc.
    • Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Server / die Datenbank / das Netzwerk des CarPC-Portal.de oder einzelne Nutzer schädigen können oder sollen
    • brute force attacks
    • phishing
    • massenweise Versendung von Werbung (spamming)


    11. Haftung der goPerfect.de

    11.1 Die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung der goPerfect.de ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Die Haftung der goPerfect.de für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der von privaten oder gewerblichen Mitgliedern eingestellten Daten und Inhalte (z. B. Profilangaben, Marken, Unternehmenskennzeichen, Produkte, Beschreibungen, Preise, Lieferzeiten, Einsetzbarkeit, Verfügbarkeit, etc. in jeglicher Form, z. B. Text, Fotos, Grafikdateien, Links, etc.) sowie die Haftung für die von den privaten Mitgliedern eingestellten sonstigen Inhalte (z.B. Foren- oder Fotostorie-Einträge, Nachrichten, etc.) ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt insbesondere, wenn derartige Inhalte gegen geistige Eigentumsrechte (Markenrechte, Urheberrechte, etc.) oder Persönlichkeitsrechte (z. B. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild, etc.) Dritter verstoßen. Die goPerfect.de haftet ferner nicht für einen eventuellen Missbrauch der von Mitgliedern eingestellten Inhalte durch andere Mitglieder oder Dritte. Sobald goPerfect.de von Rechtsverletzungen in den von Mitgliedern eingestellten Inhalten oder auf den verlinkten fremden Seiten positive Kenntnis erlangt, wird goPerfect.de diese Inhalte und/oder Links innerhalb angemessener Zeit entfernen und alle technisch wie personell möglichen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um identische Rechtsverletzungen künftig zu vermeiden.

    11.2 goPerfect.de kontrolliert die von den Mitgliedern auf dem CarPC-Portal.de eingestellten Inhalte nicht im Wege einer Vorab-Kontrolle. Auch eine laufende Kontrolle dieser Fremdinhalte ist goPerfect.de weder möglich noch ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung zumutbar. goPerfect.de hat das Recht, jedoch keinerlei Verpflichtung, von Mitgliedern eingestellte Inhalte oder Links auf fremde Internetseiten auf die Einhaltung der AGB und Gesetze zu überprüfen und die betreffenden Inhalte oder Links bei eingetretenen oder drohenden Rechtsverletzungen ganz oder teilweise zu löschen.

    11.3 goPerfect.de hat auch auf die Inhalte von verlinkten fremden Seiten keinen Einfluss, die goPerfect.de selbst verlinkt hat und deren Inhalte zum Zeitpunkt der Verlinkung rechtmäßig waren. Auch ist goPerfect.de eine andauernde inhaltliche Kontrolle dieser fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald goPerfect.de von Rechtsverletzungen auf diesen fremden Seiten positive Kenntnis erlangt, werden derartige Links innerhalb angemessener Zeit entfernt.

    11.4 goPerfect.de haftet weder für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des CarPC-Portal.de, noch für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. goPerfect.de haftet insbesondere nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von goPerfect.de oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.

    11.5 goPerfect.de haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Kriegs-, Terror- und Naturereignisse oder durch sonstige von goPerfect.de nicht zu vertretende Vorkommnisse (z. B. Streik, Aussperrung, Stromausfälle, Verkehrsstörung, Verfügungen der öffentlichen Hand, etc.) eintreten.

    11.6 goPerfect.de haftet für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften. Dasselbe gilt für durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von goPerfect.de auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Im Übrigen ist jede weitere Haftung von goPerfect.de ausgeschlossen.

    11.7 Soweit die Haftung von goPerfect.de ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von goPerfect.de.


    12. Preise, Versand und Zahlung im Onlineshop

    12.1 Die Preise sind in Euro (EUR) und gelten bei digitalen Medien für das Versenden per Mail oder Download. Produkte die auf dem Postweg versandt werden verstehen sich zzgl. der Verpackungs- und Versandkosten. Die Preise und Kosten verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt. sofern nicht anders angegeben. Die in unserem Angebot genannten Preise gelten für die beschriebene Standardausführung der Programme. Änderungen oder Ergänzungen auf Kundenwunsch werden zusätzlich berechnet. Die Ware ist sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu bezahlen, sofern keine alternative Zahlungsmethode gewählt wurde. Die Bezahlung durch den Kunden kann per Überweisung oder PayPal erfolgen, aber in jedem Falle per Vorkasse. Im Falle einer Auslandsüberweisungen gehen Gebühren zu Lasten des Käufers. Der Käufer hat in diesem Falle die Gebühren bei der Überweisung entsprechend einzukalkulieren.

    12.2 Im Falle einer PayPal-Überweisung wird vom Shopsystem automatisch die PayPal-Gebühr auf die Bestellung aufgerechnet (BGB §270), sodass bei einer PayPal-Transaktion eine ausreichende Summe nach Abzug der von PayPal erhobenen Gebühren auf unserem Konto eingeht. Die akuellen Konditionen können jederzeit bei PayPal eingesehen werden. Zu diesem Zeitpunkt betragen diese (02. Juni 2009): Pauschal 0,35 Euro zzgl. 1,9 % bei EU Transaktionen und 3,9% bei nicht EU-Transaktionen für eingehende Zahlungen. Die Berechnung vom Shopsystem erfolgt dabei "im Hundert" sodass der genaue Rechnungsbetrag bei der goPerfect.de eingeht. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.


    13. Eigentumsvorbehalt

    Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen unser Eigentum. Bei einer Weiterveräußerung der Ware ist die goPerfect.de zu informieren, damit die Rechte zur Nutzung der Ware freigegeben werden können. Eine Weitergabe oder Weiterverkauf von Lizenzrechten ist nicht möglich (Ziffer 16.3). Eine Weitergabe Im Falle einer widerrechtlichen Weiternutzung tritt Ziffer 20 in Kraft.


    14. Lieferzeit

    Betriebsstörungen oder sonstige Umstände, welche die Lieferung erschweren, berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.


    15. Wiederrufs- bzw. Rückgaberecht

    Sofern der Kunde ein Verbraucher ist und Sie im Rahmen eines Kaufvertrags bei uns nur eine Ware bestellen oder mehrere Waren, die zusammen an Sie geliefert werden, gilt die folgende Widerrufsbelehrung: Die Wiederrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Sofern der Kunde ein Verbraucher ist und Sie bei uns im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellen, die nur getrennt an Sie geliefert werden können gilt dagegen die folgende Widerrufsbelehrung: Die Wiederrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Der Wiederruf kann ohne Angabe von Gründen in Textform (eMail, Brief) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Im Falle einer Lizenzierung tritt der Kunde von seinem Wiederrufsrecht zurück, sobald die im Mitgliederbereich verfügbaren Lizenzdateien herunterladen wurden. Dies liegt in der Natur der Sache, da eine digitale Lizenzdatei nicht zurückgegeben werden kann. Da die Software bereits vor dem Kauf vollständig getestet werden kann, muss die Lizenz nicht in Anspruch genommen werden, um ein Nichtgefallen des Produktes zu erkennen.

      Wiederrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Wiederrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten, soweit Sie Verschlechterung zu vertreten haben. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

      Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 u.a. nicht bei: - Verträgen zur Lieferung von Waren die - nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde - Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.


    16. Lizenzbedingungen und Software

    Durch den Erwerb einer Lizenz wird der Kunde zum Lizenznehmer dieser Software. Dadurch gelten für den Kunden folgende Vertragsbedingungen:

      Lizenzvereinbarung

      16.1 Vertragsgegenstand ist das gesendete/auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramm, sowie vorhandene Bedienungsanleitungen.

      16.2 Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Computersoftware so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand des Vertrages ist daher eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist.

      16.3 goPerfect.de gewährt dem Lizenznehmer das einfache und persönliche Recht (Lizenz), die gelieferte Software auf einem Computern zu nutzen (CarPC). Hierfür wird eine digitale Lizenzdatei zur Verfügung gestellt. Der Lizenznehmer hat die Möglichkeit Lizenzen für weitere Computer zu erwerben. Pro erworbener Lizenz erhält der Lizenznehmer eine eigenständige digitale Lizenzdatei. Weitergehende Rechte bedürfen gesonderter schriftlicher Vereinbarungen. Ein Weiterverkauf der Software an Dritte, ein Vermieten oder Verleihen oder eine kostenlose Weitergabe ist ausdrücklich untersagt (ausgenommen DEMO-/Testversionen und Freeware, welche jedem registriereten Standard-Lizenznehmer zugänglich sind). Im Falle eine Zuwiederhandlung tritt Klausel 20 in Kraft.

      16.4 Es ist ausdrücklich untersagt, die gelieferte Software, gleich welcher Art zu verändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu entkompilieren oder zu entassemblieren oder als Grundlage eigener Software/eigener Veröffentlichungen zu verwenden.

      16.5 Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Die Firma goPerfect.de - Softwares macht darauf aufmerksam, dass der Lizenznehmer für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen haftet die uns entstehen. Eine bekannt werdende Urheberrechtsverletzung führt unweigerlich zur Anzeige.

      16.6 goPerfect.de ist berechtigt, Softwarepflege nach eigenem Ermessen zu betreiben. Der Lizenznehmer lizenziert die momentan verfügbare Funktionalität. Auch wenn die Weiterentwicklung fortschreitet, sind wir nicht verpflichtet die Funktionalität auszubauen oder vom Lizenznehmer gewnschte Fuünktionen zu integrieren. Wir bemühen uns, die gängigsten Produkte einzubinden und den Funktionsstand stets aktuell zu halten. Patches bzw. Bugfixes sind kostenlos. Der Lizenznehmer ist nicht verpflichtet diese Pakete einzuspielen, wird jedoch darauf hingewiesen, dass der Support ausschließlich dann gewährleistet werden kann, wenn sich die benutzte Version auf dem aktuellen Stand befindet. Trotz alledem sollte der Lizenznehmer eine Sicherungskopie seiner funktionierenden Version anlegen, bevor ein Bufix bzw. Patch eingespielt wird, um individuell auftretende Fehler schnell korrigieren zu können. Ein Austausch oder eine Aktualisierung der Software auf Verlangen des Lizenznehmers erfolgt nur gegen Leistung einer von goPerfect.de - Softwares festgelegten Servicegebühr.

      16.7 Aus den unter 6.2 genannten Gründen übernimmt die Firma goPerfect.de keinerlei Haftung für die Fehlerfreiheit der Software und eventueller dadurch entstandener Schäden. Mit dem Abschluß der Lizenzierung bestätigt der Lizenznehmer, die gesamte Funktionalität des angebotenen Softwareproduktes auf seinem System getestet zu haben. Nach Abschluß der Lizenzierung kann der Lizenznehmer eventuelle Inkompatibilitäten nicht mit einer Rückgabe des Lizenzierungsrechtes bemängeln. Sollte eine Inkompatibiliät vor oder nach der Lizenzierung entstehen, kann der Lizenznehmer goPerfect.de kontaktieren (Ziffer 8). goPerfect.de kümmert sich um das Problem und die Lösung (falls möglich). goPerfect.de steht jedoch in keinerlei Verpflichtung diese Inkompatibilität beheben zu müssen. Insbesondere übernimmt goPerfect.de keine Gewähr, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Lizenznehmers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen und Hardwarekombinationen zusammenarbeitet. goPerfect.de haftet nicht für mittelbare Schäden oder für Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn. Verantwortung für die richtige Wahl und die Folgen der Anwendung, sowie der damit beabsichtigten Resultate trägt allein der Lizenznehmer.

      16.8 Nach der Lizenzierung steht dem Lizenznehmer ein variierter Mitglieder-Bereich zu Verfügung, in welchem er neben den aktuellen Download-Paketen auch seine Lizenzdateien herunterladen bzw. neubeantragen kann. Dem lizenzierten Lizenznehmer steht eine vollständige Verwaltung seiner Daten und Lizenzdateien zu. Des weiteren kann der Lizenznehmer bei Fragen und Kritik jederzeit Kontakt über das Forum oder per eMail mit den Entwicklern aufnehmen.

      16.9 Die Übertragung oder der Wiederverkauf der Lizenzrechte an Dritte ist nicht möglich.


    17. Anerkennung der Lizenzbedingungen

    Mit dem Abschluß der Lizenzierung werden vom Lizenznehmer diese Lizenzbedingungen vollständig anerkannt.


    18. Gewährleistung

    18.1 goPerfect.de gewährt gegenüber dem Besteller von Software auf Datenträger oder als Download, dass zum Zeitpunkt der Lieferung der Datenträger oder zur Verfügungstellung des Download-Links, auf dem die Software aufgezeichnet wurde, fehlerfrei lesbar ist. Sollte dies nicht der Fall sein, erhält der Lizenznehmer innerhalb von 24 Monaten ab Erstlieferung kostenlos Ersatz.

    18.2 goPerfect.de leistet Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Ist der Kunde ein Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate bei Neuwaren und 12 Monate bei gebrauchten Waren. Ist der Kunde ein Unternehmer, gilt für Neuwaren eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, bei gebrauchten Waren ist die Gewährleistung dann ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Unternehmer, so haben wir die Wahl, ob wir den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern.


    19. Rücknahme

    Nach Ablauf des Wiederrufsrechts oder dem Anfordern der Lizenzdateien, ist eine Rücknahme der Ware ausgeschlossen.


    20. Zuwiederhandlung und Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB

    20.1 Verstößt das Mitglied gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 4., 5., 6., 8., 9. und 10., kann goPerfect.de das betreffende Profil einschließlich aller dort hinterlegten Daten ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche mit sofortiger Wirkung sperren oder löschen. Mit der Löschung endet das Nutzungsverhältnis unmittelbar. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche, (z. B. Schadenersatz, Unterlassung, etc.) und die Erstattung einer Strafanzeige bleiben vorbehalten.

    20.2 Haftungsfreistellung
    Das Mitglied stellt goPerfect.de von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen goPerfect.de, deren gesetzliche(n) Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen wegen eines Verstoßes des Mitglieds gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. StGB, TMG, BDSG, MDStV, Pressegesetze, UWG, HWG, PAngV, JuSchG, etc.), gegen Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeits- und/oder Immaterialgüterrechte wie Marken-/Urheberrechte etc.), oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei. Das Mitglied ist ferner verpflichtet, goPerfect.de bei der Abwehr derartiger Drittforderungen nach bestem Wissen und Gewissen zu unterstützen und zu diesem Zweck die erforderlichen Informationen und/oder Auskünfte zu erteilen.

    20.3 Vertragsstrafe
    Verstößt ein Mitglied schuldhaft gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 8. oder 9. dieser AGB, ist das Mitglied verpflichtet, eine in jedem Einzelfall je nach Schwere des Verstoßes von goPerfect.de nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe von mindestens EUR 1.000,00 (i. W. eintausend Euro) und maximal EUR 3.000,00 (i. W. dreitausend Euro) an goPerfect.de zu zahlen, soweit nicht wegen der Schwere des Verstoßes gemäß den nachfolgenden Bestimmungen eine höhere Vertragsstrafe verwirkt ist. Im Falle unwahrer Angaben (Ziff. 8.4), im Falle elektronischer Angriffe (Ziff. 10) sowie im Falle unerlaubter Werbung auf dem CarPC-Portal.de, insbesondere im Falle der Versendung von Mitteilungen mit gewerblichen Inhalten (Werbung, Personal Recruiting, Kettenbriefe, etc.) an andere Mitglieder des CarPC-Portal.de (Ziff. 6.2, 6.3, 9.3) hat das betreffende Mitglied in jedem Einzelfall und unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs eine je nach Schwere des Verstoßes von goPerfect.de nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe von mindestens EUR 2.000,00 (i. W. zweitausend Euro) und maximal EUR 4.000,00 (i. W. viertausend Euro) an goPerfect.de zu zahlen. Die von goPerfect.de im Einzelfall festgesetzte Vertragsstrafe ist im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen.

    20.4 In allen in vorstehender Ziff. 20.3 genannten Fällen ist das Mitglied auf entsprechende Aufforderung hin verpflichtet, eine vertragsstrafenbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gegenüber goPerfect.de abzugeben und goPerfect.de die Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung (Rechtsanwaltskosten) in gesetzlicher Höhe zu erstatten.

    21.5 Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, bleiben unberührt.


    21. Änderung der AGB

    goPerfect.de ist berechtigt, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zwei (2) Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei (2) Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. goPerfect.de wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der geänderten AGB, kann goPerfect.de das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Hierauf wird goPerfect.de den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.


    22. Schlußbestimmungen

    22.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

    22.2 Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. In einem solchen Falle sind wir auch berechtigt, an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Satz 1 gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.


    23. Erfüllungsort und Gerichtsstand

    Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden ist ausschließlich D-71332 Waiblingen.


    24. Rechtswahl

    Auf die vorliegende Vereinbarung findet ausschließlich deutsches materielles Recht Anwendung. Die Anwendung des Abkommens über den internationalen Kauf von Waren (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.


    25. Salvatorische Klausel

    Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.

    Stand: Juni 2009



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